Entscheidung über Aufstauen der Ems am 30.06.2014

Das Verwaltungsgericht Oldenburg verhandelt seit Mittwoch eine Klage der Umweltverbände NABU, WWF und BUND. Es geht um die Aufstauung

der Ems zur Überführung eines neuen Luxusliners der Papenburger Meyer Werft, der "Quantum of the Seas" in der zweiten Septemberhälfte.

Der Niedersächsische Landesbetrieb für Wasserwirtschaft (NLWKN) hatte dafür eine Genehmigung erteilt.

Ende der 1990er-Jahre wurden im Planfeststellungsbeschluss Grenzwerte

für den Sauerstoff- und den Salzgehalt des Flusses im Staufall festgeschrieben.

Das Emssperrwerk durfte überhaupt nur deswegen gebaut werden.

Diese Grenzwerte hat die Behörde nun für den Tag der Aufstauung im September außer Kraft gesetzt.

Sorge um Auenwälder und Süßwassertiere

Die "Quantum of the Seas" darf nun auch überführt werden, wenn die Ems zu salzig und zu sauerstoffarm ist.

Die Umweltverbände befürchten, dass der Fluss weiter großen Schaden nehmen könnte und haben dabei besonders Sorge um seltene Auenwälder und Süßwassertiere.

Die Umweltverbände fordern im Gegenzug die >Renaturierung der Ems und eine

>Terminverschiebung der Schiffsüberführung auf einen Zeitpunkt, an dem die Grenzwerte eingehalten werden. Den nächsten Termin hat das Gericht für den 11. Juni angesetzt.

>Ende Juni soll über die Klage des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) gegen den Niedersächsischen Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN) entschieden werden.

In dem jahrzehntelangen Streit um den Naturschutz an der Ems beschäftigt sich das Verwaltungsgericht Oldenburg aktuell seit zwei Jahren damit, ob für die Überführung der Schiffe in die Nordsee Umweltauflagen ausgesetzt werden dürfen.

Am 16. Juni wollen Naturschützer, Behörden und das Umweltministerium bei einem Spitzengespräch die Ems-Problematik erörtern. Danach soll dann am 30. Juni eine Entscheidung fallen, kündigte das Gericht am Mittwoch an.

Die Naturschützer hatten unter anderem gegen das Aufstauen der Ems zur Überführung der „Quantum of the Seas“ in diesem Herbst geklagt. Der NLWKN erklärte, er halte die Schiffsüberführung für umweltverträglich, auch wenn vorher der Fluss ausgebaggert werden muss, damit es um die Flusstiefe dem Tiefgang des Schiffes anzupassen. Falls es dennoch zu einer Verschlechterung an der Ems komme, rechtfertige „das öffentliche Interesse an der Sicherstellung der Schiffsüberführung diese Beeinträchtigung“, erklärte dazu das Umweltministerium in Hannover.

Auch bei einer zweiten Anhörung am Mittwoch kamen sich beide Seiten nicht näher. >Streitpunkt sind unter anderem Salzgehalt, Sauerstoffgehalt und die Höchstdauer der Schließung des Emssperrwerks. Besonders der Sauerstoffgehalt und die zunehmende Verschlickung des Flusses gelten als problematisch.

Lokale Politiker der Grünen und Naturschützer hatten in der Vergangenheit mehrfach eine Verlegung der Werft an die Küste gefordert. Umweltminister Stefan Wenzel (Grüne) hatte dagegen nach der Landtagswahl 2013 betont, er wolle nichts unternehmen, was die Arbeitsplätze der Werft gefährde.

Osnabrücker Zeitung


 

 

 

Chronologie des Emssperrwerks bei Gandersum

März 1997: Beginn der Planungen.
Dezember 1997: Der Erörterungstermin mit zahlreichen Einwänden von Gegnern dauert 15 Tage.
März 1998: Vergabe des Bauauftrags an eine Arbeitsgemeinschaft mehrerer Unternehmen.
September 1998: Baubeginn
November 1998: Umweltschützer erwirken einen Baustopp.
Oktober 1999: Weiterbau nach einem Gerichtsbeschluss.
Mai 2001: Verwaltungsgericht weist Klage des Umweltverbandes BUND ab.
September 2002: Eröffnung durch Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) und Niedersachsens Ministerpräsident Sigmar Gabriel (SPD).
November 2002: Inbetriebnahme mit einem Probestau.
Dezember 2004: Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg. Das Emssperrwerk ist mit deutschem und europäischem Umweltrecht vereinbar. Die Berufung des BUND wird abgewiesen.
Dezember 2006: Ende der jahrelangen juristischen Auseinandersetzungen mit einem Vergleich vor dem Bundesverwaltungsgericht. Der BUND zieht seine Klage zurück, das Land Niedersachsen stellt neun Millionen Euro für den Umweltschutz an der Ems zur Verfügung.

 


Angeblich:
Landesregierung rechnet mit schneller steigenden Meeresspiegeln
Schon glaubwürdiger:
Der Anlass für die teure Deicherhöhung ist die
Allerheiligen-Sturmflut des Jahres 2006. Damals lief das Wasser so
hoch auf wie noch nie, seitdem die Wasserstände an der Ems gemessen
werden. Das lag vor allem am Emssperrwerk, das bei schweren
Sturmfluten geschlossen wird und für höhere Wasserstände in der Ems im
Raum Emden sorgt.

Berechnungen zeigten, dass
der Deich zwischen Knockster Bucht und dem Schöpfwerk zu niedrig ist.
Jetzt wird er im Durchschnitt um 1,50 Meter erhöht. Mit der Folge,
dass neben der Jannes-Ohling-Straße ein Wall errichtet werden muss.
Der Deich hat dort künftig eine Höhe von 8,80 Meter über Normal null.


 


Das Schlickproblem wurde von uns, den Dyklopers, immer und immer wieder vorausgesagt und in den Einwendungen angefüht, doch leider nicht ernst genommen, nun dürfen die Steuerzahler das bezahlen, was im Namen der Wirtschaft zerstört wurde


Aurich/Gandersum
Schlicktest an der Ems genehmigt
       
Der erster Probetrieb des Sperrwerks ist für Mitte des Monats
geplant. Über fünf Tiden werden Messungen vorgenommen und die
Auswirkungen auf die Schifffahrt ermittelt.
Mit Hilfe der Sperrwerkstore soll versucht werden, den Schlickeintrag
in die Ems zu regulieren.Zwischen dem 14. und dem 19. September wird die
Betriebsstelle Aurich des NLWKN (Niedersächsischer Landesbetrieb für
Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz) untersuchen, ob sich die
Schlickeinträge in die untere und mittlere Ems mit Hilfe des
Sperrwerkes reduzieren lassen. Einen entsprechenden Antrag der
Betriebsstelle genehmigte die Direktion des Landesbetriebes am
Donnerstag, teilte die Behörde mit.

Der Probebetrieb sieht vor, über insgesamt fünf Tiden die Tore der
fünf Nebenöffnungen des Emssperrwerkes während der Hoch- und
Niedrigwasserphasen so zu fahren, dass weniger Schlick in die untere
und mittlere Ems gelangt. Die Versuche werden durch ein umfangreiches
Monitoring begleitet, das Erkenntnisse über Strömungsrichtungen und
-geschwindigkeiten im Bauwerksbereich liefern soll. Nach Auswertung
der Messdaten ist für das kommende Frühjahr ein zweiter Probebetrieb
geplant, in dessen Verlauf die Möglichkeiten zur Beeinflussung der
Tide in einer längeren Versuchsphase untersucht werden.


Hintergrund des Testbetriebs ist laut NLWKN-Pressestelle der Ausbau
der Ems in den vergangenen Jahren.Dieser hat dazu geführt, dass sich
die Tidedynamik des Flusses stark verändert hat. So gelangt mit dem
stärkeren Flutstrom viel mehr Schlick als früher in die mittlere Ems,
als der schwächere Ebbstrom wieder abtransportieren kann.

 

Versuchsreihe beim Ems-Sperrwerk gestoppt

Eine Erosion der Sohle ist Ursache für die Unterbrechung. Oberhalb des Sperrwerks ist ein Dalben umgekippt, weil ein Teil des Flussgrundes weggespült wurde.

Gandersum - Am Dienstag, 10. August, musste die zweite Versuchsreihe zur Reduzierung der Schlickeinträge in die Ems beim Sperrwerk in Gandersum gestoppt werden. Das teilte der Niedersächsische Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten und Naturschutz (NLWKN) mit, der das Sperrwerk betreibt. Oberhalb des Sperrwerks ist ein Teil des Flussgrundes weggespült worden. Dadurch kippte ein Schiffsdalben in der Nähe der Hauptschifffahrtsöffnung um.

Grund für die Sohleerosion seil die hohe Strömungsgeschwindigkeit, die bei den Sperrversuchen im Bereich der Hauptschifffahrtsöffnung auftrete, heißt es in der NLKWN-Mitteilung weiter. Deshalb werde die Versuchsreihe nun unterbrochen, mit der herausgefunden werden soll, ob eine gezielte Steuerung der Sperrwerkstore dazu führt, dass weniger Schlick in die Ems gelangt. Erst am Freitag, 6. August, war die Versuchsreihe gestartet

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